Clik here to view.
Vor der Sommerpause: Zweimal kein Rechtsschutz gegen Vereinte Nationen
Von ANDREAS SCHÜLLER Innerhalb kurzer Zeit ergingen durch die Vereinten Nationen (UN) in New York und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zwei Entscheidungen, Betroffenen und...
View ArticleClik here to view.
Frierst Du schon oder vermummst Du Dich noch?
von LORENZ DOPPLINGER Wie schon im letzten Jahr organisierte die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) auch 2014 den sogenannte „Akademikerball“, die Nachfolgeveranstaltung des heftig umstrittenen...
View ArticleClik here to view.
Goldene Brücken nach Luxemburg: Die Neuvermessung des Rechtsschutzes im...
von HANNES RATHKE Die Entscheidung des BVerfG, die Vermessung des Graubereichs zwischen Wahrnehmung des geldpolitischen Mandats und wirtschaftspolitischer Selbstermächtigung der von Verfassung wegen...
View ArticleClik here to view.
Rechtsschutzdefizit bei Freiheitsentziehung – ein weiterer Einblick in die...
von MARTIN HEIDEBACH Die Unterwelt des Rechts ist leider weitläufig. Zu ihr gehört nicht nur die Abschiebungshaft. Auch die Unterbringung, eine andere Form der Freiheitsentziehung, wird man zu ihr...
View ArticleClik here to view.
Alle Macht dem Verfassungsgerichtshof – oder Gesetzesbeschwerde light?
von JULIA KOLAR Nach der erfolgreichen Einführung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz tritt nach langen Diskussionen am 1. Jänner 2015 auch die B-VG-Novelle in Kraft, mit der die...
View ArticleClik here to view.
„Tag der Verantwortung“ bei der Endlagersuche?: Bundestag beschließt das...
von LISA HAMACHER Am 23. März beendete der Bundestag mit dem Gesetz zur Fortentwicklung des Standortauswahlgesetzes („Fortentwicklungsgesetz“, s. den Gesetzentwurf hier sowie die Beschlussempfehlung...
View ArticleClik here to view.
Cyber-Security als Rechtsstaatspflicht
Joint Symposium on the Internet Governance Forum of the United Nations 2019 Von MATTHIAS K. KLATT Einer der Schwerpunkte des „Internet Governance Forums“ der Vereinten Nationen 2019 ist das Thema...
View ArticleClik here to view.
Freiheit durch Rechtsformenwahl? – Verwaltungsrechtliche Rechtsformenlehre...
von NICOLAS ZIEGLER Schon vor der Bund-Länder-Vereinbarung gegen die Ausbreitung des Coronavirus, hat Bayern mit Wirkung zum 21.3.2020 Ausgangsbeschränkungen erlassen. Die Regelung hat Kritik erfahren,...
View ArticleClik here to view.
Folgewirkungen der extensiven Auslegung des IfSG für Entschädigungsansprüche...
Von SIMON DÖRRENBÄCHER Auf Bundesebene abgestimmt haben die Bundesländer bis auf wenige Ausnahmen den überwiegenden Großteil der Gewerbebetriebe mit Kundenverkehr zwangsweise geschlossen, um die...
View ArticleClik here to view.
Zur Rechtswidrigkeit der vorzeitigen Betriebsschließung von Gaststätten im...
Von SIMON DÖRRENBÄCHER Neben den Beherbergungsverboten sind derzeit auch die in den Bundesländern verhängten Sperrzeitenregelungen für Gaststättenbetriebe Gegenstand von Kritik aus Politik, Medizin und...
View ArticleWie hält es das BVerwG mit der isolierten Anfechtung von Nebenbestimmungen?
von LENNART KOKOTT Zwei Senate des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) streiten über die isolierte Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen. Was Examenskandidat:innen wie ein schlechter Scherz vorkommen...
View ArticleEin Gesetz gegen digitale Gewalt – ausreichende Stärkung des Rechtsschutzes...
von JAN SCHILLMÖLLER Mit dem „Gesetz gegen digitale Gewalt“ möchte die Bundesregierung es Betroffenen ermöglichen, ihre Rechte einfacher durchzusetzen und ihnen Mittel an die Hand geben, zukünftige...
View Article